Frederic Schneider

Die SPD hat sich gewagt. Bundespräsident Horst Köhler erhält nun doch eine Konkurrenz: Gesine Schwan, die Köhler 2004 schon einmal unterlag, rechnet sich beim zweiten Versuch eine gute Chance aus, zur Bundespräsidentin gewählt zu werden.

Die Hoffnungen beruhen einerseits auf dem gefährlichen Weg, die Unterstützung der “Linkspartei” zu erhalten; andererseits werden einige Stimmen weniger für die CSU nach der Landtagswahl im Herbst erwartet. Die bisherigen Stimmen der CSU, so die Hoffnungen, gehen an Rot-Rot-Grün über, die in der Bundesversammlung sodann eine Mehrheit hätten. Im bürgerlichen Lager bleibt zu hoffen, dass die Verluste der CSU nicht groß ausfallen; außerdem besteht die Chance, dass die FDP erstmals in den bayerischen Landtag einzieht und so die heute bestehende Mehrheit von Schwarz-Gelb bleibt.

Die Kandidatur Gesine Schwans demonstriert vor allem aber die Schwäche von SPD-Chef Kurt Beck, der gemeinsam mit seinen Stellvertretern, die Bundesminister Steinbrück und Steinmeier, eigentlich Köhler unterstützen wollte. Die insgeheime Kraft in der SPD ist zurzeit die bekennende Parteilinke und ehemalige Juso-Vorsitzende Andrea Nahles. Sie hat darauf gedrängt, einen eigenen, also den Sozialdemokraten zugehörigen Kandidaten für das höchste Amt in Deutschland zu nomieren. Gemeinsam mit den Netzwerkern gelang es Nahles, Schwan in der Parteispitze durchzusetzen.

Beck weiß, dass Schwan nun im Rampenlicht steht, und sich hinter ihr Hoffnungen der SPD-Basis scharen, von denen der SPD-Vorsitzende träumt. Alles, was Schwan bis zum 23. Mai 2009, dem Tag der Wahl des neuen Bundespräsidenten, sagt, wird von den Medien genau beobachtet. Die Präsidentin einer ostdeutschen Universität wird auch die Möglichkeit erhalten, in dieser Zeit ihre Partei zu gestalten.

Durch den Plan, auf die “Linkspartei” im Mai ‘09 zu setzen, wird Schwan auch vorgeschickt, um der Öffentlichkeit nach und nach eine Zusammenarbeit mit den Post-Kommunisten zu vermitteln. Sie hat, was Beck nicht hat: Sie weiß, wie man mit den Medien spielt, um sich und seine Ziele zu verkaufen.

Das ist nicht nur eine Gefahr für Deutschland (Rot-Rote-Koalition), sondern auch eine für CDU/CSU. Eine Niederlage Köhlers beschädigt nicht nur sein Amt, sondern auch die guten Chancen, die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres zu gewinnen. Andererseits würde eine Niederlage Schwans einen Aufwind für die CDU bedeuten. Wie auch immer: Die kommenden Monate werden noch spannender, als es derzeit der Fall ist…