Frederic Schneider

Mönche gehen in Birma auf die Straße, in Burma und in Myanmar - huch, was ist denn hier los? Proben die Mönche einen globalen Aufstand? Nein, ganz und gar nicht: Die Proteste finden in einem Land statt. Doch das ist unter drei Namen bekannt.

ARD-aktuell Chefredakteur Dr. Kai Gniffke erklärt nun, weshalb die “Tagesschau” von Birma spricht - genauso wie die “Süddeutsche” und “Welt” -, “Spiegel Online” von Myanmar (Aktualisierung, 22:10 Uhr: Inzwischen spricht “SpOn” ebenfalls von Burma), die “FAZ” und der “SPIEGEL” hingegen von Burma. Grund: Das Land hatte in den vergangenen Jahrzehnten einige Namensänderungen hinter sich, zuletzt 1989, als die Militärherrschaft es in Myanmar umbenannt hat.

Dagegen kann man nun protestieren und es weiterhin Birma (oder eben Burma) nennen; am Ende bleibt der Zuschauer verwirrt. Dr. Gniffke beruft sich auf eine Vereinbarung von Agenturen (dpa & Co.), die sich auf Birma geeinigt haben. Das Auswärtige Amt und die Vereinte Nationen führen den Staat hingegen unter seinem aktuellen Namen, Myanmar.

Schwer, eine einheitliche Lösung zu finden, doch würde ich das Land den Militärherrschern zum Trotz als Myanmar führen.

Die Anspannung zwischen dem Iran und dem “zionistischem Staat” Israel ist weiterhin zu spüren, gerade wegen dem derzeitigen Konflikt zwischen Persien und Großbritannien um die 15 britischen Soldaten. Längst ist bekannt, dass der iranische Präsident Mahmūd Ahmadī-Nežād (Ahmadinedschad) die Existenz Israels nicht anerkennen will, den jüdischen Staat sogar von der “Landkarte tilgen” möchte.

Auch auf deutschem Boden wird iranische Diplomatie groß geschrieben. Auf der Website des Generalkonsulates der islamischen Republik Iran in Frankfurt/Main heißt es: “Die Ausstellung des Visums für ausländische Staatsbürger, mit Ausnahme Staatsbürger der Besatzungsmacht Israel, ist nach unseren Richtlinien unbedenklich.” Interessant ist der (von mir) fett markierte Teil. Meinen Recherchen zufolge wird die Seite des Konsulates in Deutschland bei 1und1 gehostet. Ergo: Innerhalb der Bundesrepublik wird von einer hohen, wenn auch nicht deutschen Instanz das Existenzrecht Israels stark in Zweifel gezogen; hier in Deutschland, wo man sich stets bemüht, zu seinen israelischen Freunden so freundlich zu sein, wie es nur geht.

Das Auswärtige Amt wurde informiert

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Linkspartei im Bundestag, nennt die Formulierung “nicht besonders sympathisch”, sie würde jedoch die “rechtliche Situation in Bezug auf die palästinensischen Gebieten” treffen, so der Politiker auf meine Anfrage. (Die gesamte Antwort ist hier zu lesen.) Sein Kollege bei der FDP, Dr. Werner Hoyer, richtete eine Anfrage an das Auswärtige Amt, wo es jedoch bislang noch keine Antwort gab. Auch auf meine E-Mail hin gab es bislang von den Diplomaten keine Reaktion. Es sei jedoch, so ein Mitarbeiter Hoyers, in der BRD - bei allem Respekt - rechtlich erlaubt, das Existenzrecht Israels anzuweifeln. Ich solle jedoch eine abschließende Stellungnnahme des Auswärtigen Amtes abwarten.

Ablehnung von der israelischen Botschaft

Die israelische Botschaft in Berlin verurteilte gegenüber mir in einer E-Mail den Hinweis auf der iranischen Website und bat mich, als deutscher Staatsbürger die “deutschen Behörden auf diesen Fall aufmerksam zu machen und gegen die von Ihnen genannten Verletzungen zu protestieren”. Ob eigene Initiativen unternommen werden, lies mein Ansprechpartner offen.

Abgesehen von alledem, kommt die Website des Generalkonsulates nicht der Impressumspflicht nach. Damit beschäftigt sich auf meine Anfrage hin nun die SPD-Bundestagsfraktion, wie mir ein Mitarbeiter von Prof. Gert Weisskirchen, außenpolitischer Sprecher der SPD, mitteilte.