Frederic Schneider

Im Weblog der Tagesschau zeigt der Videojournalist Ulrich Bentele, wie ein Beitrag in der ARD entsteht. Thema der Premiere ist ein Film von Christian Thiels über die Bundeswehr, der gestern in “Bericht aus Berlin” gezeigt wurde.

Gerade solche Beiträge wünsche ich mir in einem Redaktionsblog. Applaus!

Mit negativen Schlagzeilen kämpft heute die Bundeswehr: In gleich zwei längeren Artikeln kritisiert Spiegel Online die Bundeswehr und ihre Wehrpflicht. “Bundeswehr will mein Geschäft schließen”, heißt es am heutigen Nachmittag. Vor wenigen Stunden titelte spiegel.de noch mit “Willkür statt Wehrpflicht” - inklusive sieben Beispielen von (skurrilen) Ausmusterungen. Erst kürzlich schlug die SPD vor, die Bundeswehr auf eine Quasi-Berufsarmee umzustellen.

Auf Autobahnbrücken der A19 setzt die Bundeswehr Spähpanzer des Typs Fennek ein. Kritik dafür von der Linkspartei: “Diese militärische Präsenz erinnert an bürgerkriegsähnliche Zustände und ist vom Grundgesetz nicht gedeckt”, so Ulrich Maurer. Angeblich sind die Wagen mit je drei Mann Besatzung als Unterstützung für die Polizei im Einsatz - insgesamt zehn Stück. Die Bewaffnung sei abmontiert, heißt es. Das “G8-TV” (aus den Reihen der Demonstranten) fragte vor Ort die Soldaten nach einer Rechtsgrundlage für ihren Einsatz im Inneren. Eine Antwort gab es nicht.

Oberstleutnant Jürgen Rose stellte in dieser Woche einen Antrag auf Befreierung von allen Aufgaben, die mit dem geplanten Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zu tun haben. Nachdem das Verteidigungsministerium den Antrag Roses als eilig markierte, gab es heute die Entscheidung: Der Soldat wird wie gewünscht versetzt. Damit verweigerte ein erster Angehöriger der Bundeswehr den Dienst mit den Tornados in Afghanistan. “Der Einsatz ist völkerrechtswidrig, weil mit den Tornados der Kreuzzug von US-Präsident George W. Bush gegen den Terrorismus unterstützt wird”, sagte der Leutnant zur Begründung seiner Weigerung.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, forderte in der Netzeitung nun, Rose müsse aus der deutschen Armee austreten. “Ein bisschen Soldat sein, das geht nicht”, meint er. Traurig, derartiges aus dem Mund eines Politikers zu hören, der im Bundestag unser Grundgesetz verteidigen soll, in dem unmissverständlich der Passus steht, Angehörige des deutschen Staates könnten den Dienst an der Waffe verweigern. Es muss auch die Möglichkeit geben, einen einzelnen Einsatz abzulehnen, wenn ein Soldat dies nicht mit seinem Gewissen vereinbaren kann, wie Rose.

Ich bin zwar nicht grundsätzlich gegen den Einsatz von Abfangjägern der Luftwaffe eingestellt, habe jedoch Verständnis für den Oberstleutnant. Wie auch die Grünen: “Tatsache ist, dass die Tornados zur Unterstützung der Stabilisierungs-Operation in Afghanistan dienen, aber aller Voraussicht nach vor allem auch der Unterstützung des Kampfes im Süden des Landes”, so der zuständige Politiker Winfried Nachtwei zur Netzeitung. Die Linkspartei klagte übrigens gegen den vom Bundestag beschlossenen Einsatz der Tornados im Süden Afghanistans, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Klage zweier Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU-Fraktion ablehnte.

Eben habe ich eine neue Kategorie auf Spiegel Online entdeckt - Spam. Dahinter: Eine satirische Rubrik der Nachrichtenseite. Eine eigene Redaktion kümmert sich darum. Zum Start macht “Spam” mit einem Bild über Afghanistan auf, das Angela Merkel und Putin zeigt. Außerdem gibt es eine Fotostrecke mit sechs “entlastenden Schockfotos” von Bundeswehrsoldaten, sowie ein Video, das angeblich von einem Korrespondenten aus Kabul (Afghanistan) stammt. Ob man in den Bildern gestellte Soldaten mit Plastikgliedern zeigen muss, sei dahingestellt. “Spam” wird sich beweisen müssen. Die ersten Leserreaktionen reichen von “dämlich und geschmacklos” bis “weiter so!”.

Der Libanoneinsatz der deutschen Bundeswehr ist umstritten gewesen, gewiss. Jetzt steht er aber auf der Kippe. Nicht nur, dass der Einsatz recht weit eingeschränkt ist, im Gegensatz zu den Verlautbarungen, die es von der Bundesregierung gab. Jetzt fangen auch die Israelis an, deutsche Hubschrauber und Schiffe der Marine zu bedrohen. Nachdem man Raketen als Warnung auf ein deutsches Schiff diese Woche feuerte, übten sich die Israelis erst einmal darin, alles herunterzuspielen. Nicht mit den Deutschen - die haben das Ganze gefilmt; ein Videobeweis soll die israelische Luftwaffe überführen. Nur wenige Tage später, heute, gibt es wieder eine Meldung. Diesesmal wurde ein deutscher Hubschrauber von F-16-Abfangjägern bedroht. Schade, dass Israel den guten Willen Deutschlands derartig “belohnt”.