Das Zitat der Woche
10. Juli 2008
“Wir sind, glaube ich, die einzige Nation auf der Welt, wo man an ehrliche Neuanfänge glaubt. Wir bleiben unberechenbar, 1945 wurden wir demokratisch, 2007 dopingfrei.”
Peter Sloterdijk im SPIEGEL 28/2008
Der Aufstand der Jungen in der SPD
28. Mai 2008
“hartaberfair” ist der freundliche deutsche Bundestag - und Frank Plasberg ihr Präsident. Gewiss, dies ist stark zugespitzt und wird dem Hohen Hause und vor allem ihrem wahren Präsidenten, Norbert Lammert, nicht ganz gerecht. Es zeigt jedoch, wo Politik fassbarer für das Volk wird: In den Talkshows. Oder, wie es Cordt Schnibben in der “Demokratie”-Reihe des Spiegels nennt: Die 60-Minuten-Demokratie.
Eine Sternstunde hatte “hartaberfair” sicherlich heute Abend, als Plasberg unter dem Motto “Große Kollision in Berlin - wer braucht diese Regierung noch?” Prominente aller fünf Fraktionen im eben jenen Bundestag einlud. Trittin (Grüne), der anti-deutsche deutsche Politiker, und Lothar Bisky (Die Linke), spielten die Außenseiter, die das ganze zwar bestimmt, aber letztendlich mit etwas Distanz betrachten. Dirk Niebel, FDP-General, und seine Kollegin der CSU, Frau Haderthauer, stehen für den bürgerlichen Politikwechsel.
Der eigentliche Star des Abends hat jedoch lange Haare, heißt Nahles mit Nachnamen und kommt wie ihr Parteivorsitzender aus Rheinland-Pfalz. Andrea Nahles, 38 Jahre alt, ist die Stellvertreterin Kurt Becks und die Wortführerin der Parlamentarischen Linken, eine von drei politischen Gruppierungen innerhalb der Sozialdemokraten, die auch für eine Öffnung zu der “Linkspartei” stehen.
Nahles, die in ihrer Bundestagsfraktion “lediglich” Sprecherin für Arbeit und Soziales ist, war vor allem aber von 1995 ab vier Jahre lang Chefin der Jusos, der SPD-Jugendorganisation. Die junge Frau stand schon damals für Veränderungen und verhinderte etwa die Wiederwahl des damaligen Parteivorsitzenden und Ministers Scharping, dessen Nachfolger eben jener, damals von Nahles bejubelter Oskar Lafontaine wurde. Später, im Oktober 2005, kandidierte Andrea Nahles als Generalsekretärin und setzte sich im Parteivorstand in einer Kampfabstimmung gegen Kajo Wasserhövel durch; der damalige SPD-Vorsitzende und spätere Vize-Kanzler Franz Müntefering hatte genug, er trat zurück.
Geschichte mag sich wiederholen und so sieht es aus, als steht Frau Nahles derzeit davor, den dritten Parteichef zu stürzen: Kurt Beck. Seit Wochen und Monaten schon dominiert die junge Frau ihre Partei, da es ihr immer und immer wieder gelingt, hinter den Kulissen Stimmen zu organisieren, was sogar den kurzzeitig als Kanzler-Kandidaten gehandelten Frank-Walter Steinmeier blass aussehen ließ. Steinmeier, der wie Nahles stellv. Parteichef ist, und Finanzminister Peer Steinbrück, der dritte Stellvertreter im Boot, versuchen seit geraumer Zeit, kontra den Partei-Linken und Frau Nahles ein Gegenpart in der SPD aufzubauen. Bislang erfolglos.
Nicht zuletzt, dass Gesine Schwan als Bundespräsidentin kandidieren wird, geht vor allem auf die Rechnung von Frau Nahles, die sich wieder einmal gegen ihren Chef und ihre zwei Stellvertreter-Kollegen durchsetzen konnte.
Interessant wird es jedoch, wenn die Zusammenhänge sichtbarer werden. Als Andrea Nahles 2000 nicht mehr als Juso-Vorsitzende wieder kandidierte, wurde Niels Annen ihr Nachfolger. Er ist heute in die Führung der SPD-Linken eingebunden. Nach Annen kam 2004 Björn Böhning an die Macht, der heute das Grundsatzreferat bei Klaus Wowereit in dessen Senatskanzlei führt. Böhning ist inzwischen Nachfolger von Frau Nahles in der Funktion des Vorsitzenden der SPD-Linken.
Und die heutige, Ende 2007 gewählte Juso-Vorsitzende, Franziska Drohsel, wurde nicht nur durch ihre Mitgliedschaft bei der linksextremen Roten Hilfe Anfang des Jahres bekannt. In den Medien war mehrmals zu lesen, dass sie sich gemeinsam mit der stellv. “Linkspartei”-Chefin Katja Kipping, ebenfalls ein Jungspunt, regelmäßig trifft und insgeheim ein Bündnis mit den Post-Kommunisten sucht. Frau Kipping freut’s.
Alle sind sie also Juso-Vorsitzende gewesen und spielen heute eine tragende Rolle auf Seiten der SPD-Linken, die derzeit der eigentliche Machtfaktor innerhalb der SPD sind. Oder, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Woche CDU-intern sagte: “Manchmal weiß man gar nicht mehr, wen man morgens anrufen soll. Am besten gleich Frau Nahles?”
Aber, schon fast vergessen, Plasberg: Frau Nahles genoß offensichtlich, dass sie endlich im Rampenlicht steht und als kommende SPD-Vorsitzende gehandelt wird. Natürlich, sie verneint das derzeit. Wäre ja auch ein großer Fehler, mit der offenen Tür ins Haus zu rennen. Dafür ist sie zu schlau, diese Spielchen beherrscht sie. Womöglich auch deshalb wird der SPD-Kanzlerkandidat nicht Steinmeier heißen, wie wäre es mit Andrea Nahles, die zweite Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland?
Nicht auszuschließen, dass die dritte Regierungschefin unseres Staates in zehn, zwanzig Jahren dann wieder von der SPD kommen könnte. Sie würde dann ebenfalls einmal Juso-Vorsitzende gewesen sein. Ihr Name: Franziska Drohsel.
Kleber neuer “Spiegel”-Chef?
7. Dezember 2007
Laut diversen Medien-Meldungen hat der “Spiegel” einen neuen Chefredakteur gefunden: Claus Kleber, bisheriger Moderator und Redaktionsleiter vom “Heute Journal”. Sein Stellvertreter wird “Spiegel Online”-Chef Mathias Müller von Blumencron, der zuletzt schon heiß als potentieller Kandidat gehandelt wurde. Martin Doerrey bleibt derweil zweiter Stellvertreter. Joachim Preuß hatte aus Solidarität zu Stefan Aust bereits sein Ausscheiden bekannt gegeben.
Mit Kleber hat der “Spiegel” die bei den bisherigen Spekulationen denkbar beste Personalie getroffen. Kleber ist ein seriöser und gestandener Journalist mit viel Erfahrung. Blumencron erhält nicht die volle Macht als Stellvertreter, kann jedoch sein Können sinnvoll in das Blatt einbringen. Doerrey steht im Trio dabei für Kontinuität.
Chinesen greifen deutsche Presse an
30. November 2007
Eine Studentengruppe aus China hat Strafanzeige gegenüber den Spiegel gestellt. Dieser berichtete in der Ausgabe 35 unter dem Titel “Die gelben Spione” auf mehreren Seiten kritisch über Chinas Feldzug, westeuropäische Technologien auszuspähen. Einer der zuletzt besten Titelgeschichten des Hamburger-Verlages. Der muss sich nun gefallen lassen, der üblen Nachrede, der Volksverhetzung, der Verletzung von Hoheitszeichen und weiß der Gott noch alles bezichtigt zu werden. Hoffentlich werden die deutschen Gerichte zugunsten der Pressefreiheit entscheiden und den chinesischen Machenschaften Einhalt bieten.
Vertrag von Aust wird nicht verlängert
15. November 2007
Eine Ära geht demnächst zuende: Auf Antrag der Mitarbeiter KG, haben die Gesellschafter des Spiegels beschlossen, den Vertrag von Chefredakteur Stefan Aust nicht verlängern zu wollen. Austs Vertrag läuft zum 31. Dezember 2008 aus.
Aust ist nicht ganz unumstritten, machte sich jedoch zum Beispiel für “Spiegel TV” stark, welches er mit aufgebaut hatte. Bekannt wurde der Niedersachse Ende der 80er Jahre durch Dokumentationen über die RAF.
Spannend wird, wer sein Nachfolger sein darf. Bislang gibt es allerdings keine Namens-Spekulationen. Inzwischen (00:35 Uhr) gibt es auch erste Spekulationen, wer dies sein könnte.