Frederic Schneider

Die “Linkspartei” soll nach dem Willen des linken Parteiflüges demnächst mit einer Kommunistin in der Parteispitze besetzt werden. Sahra Wagenknecht, Sprecherin der kommunistischen Plattform, soll Partei-Vize werden; derzeit gehört die Europa-Abgeordnete bereits dem Bundesvorstand an. Dies geht laut “Süddeutscher Zeitung” aus einem Brief hervor, über das die parteinahe Zeitung “Neues Deutschland” berichtete.

Ende Mai soll der neue Vorstand gewählt werden. Die Parteispitze sieht die Personalie Wagenknecht derzeit jedoch noch skeptisch, schreibt die “SZ”, da nicht der Eindruck erweckt werden solle, dass die “Linkspartei” kommunistisch ist. Dies bestätigt sich jedoch immer mehr, nicht erst seit Christel Wegner über die Liste der “Linken” in Niedersachsen antrat - und in den Landtag gewählt wurde. Erst nach viel Druck aus der Parteispitze, wurde sie aus der Fraktion ausgeschlossen.

Zirka 1.000 Schüler der Graf-Friedrich-Schule (GFS) in Diepholz demonstrierten heute gegen zahlreiche Mängel ihrer Schule. Kritisiert wird unter anderem, dass viele Räume von Schimmelpilz betroffen sind. Obwohl der Landkreis kurzfristig versuchte, den Pilz zu entfernen, kommt er immer wieder. Ein weiterer Kritikpunkt ist fehlender Brandschutz.

Bild: Markus Stahmann

Die Schülerschaft, vor allem aber der Aktionskreis-GFS-Neubau fordert den Neubau der Schule. Das Argument der Organisation: Renovieren reicht nicht, da der Pilz immer wieder kommt - wie bereits schon x-mal geschehen. Der Landkreis hingegen scheut die hohen Kosten: Laut einer Rechnung, die heute nach der Demonstration präsentiert wurde, würde er zwischen 6,5 und 9,2 Millionen kosten; eine Sanierung beläuft sich auf 5,5 bis 8,4 Millionen Euro - je nach Szenario.

Bild: Markus Stahmann

Für die heutige Demo gab es zahlreiche Auflagen. So waren einige Polizisten anwesend, oder Ordner, denen gefolgt werden musste. Trotz alledem genehmigte der Landkreis Diepholz, dass die Schüler auf der Bundesstraße laufen durften. Anwesend waren außerdem diverse Medien, darunter Sat.1 Niedersachsen und der NDR.

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Mit einer etwas kuriosen Forderung macht derzeit der Julis-Landesverband Niedersachsen auf sich aufmerksam. Der dortige Vorsitzende Christopher Vorwerk verlangte, die Pornographie ab 16 Jahren zu erlauben - bislang ist das volljährigen Bürgern vorbehalten.

“Der Gesetzgeber legitimiert den Geschlechtsakt zwischen 16-Jährigen, untersagt ihnen aber bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres dabei zuzusehen”, begründete Vorwerk seinen Vorstoß. Die Mutterpartei FDP ist hingegen von der Idee nicht gerade begeistert: “Die FDP kann im Interesse des Kinder- und Jugendschutzes Pornographie für Minderjährige nicht legalisieren und freigeben”, so der niedersächsische Landesvorsitzende Philipp Rösler.

Die Begründung der Julis hat zwar etwas Logisches, ist trotz alledem lächerlich. Pornographie sollte weiterhin nur für Personen ab 18 Jahren zugänglich sein.