SPD-Sprecher Arnold fordert: Raus aus der Bundeswehr!
16. März 2007
Oberstleutnant Jürgen Rose stellte in dieser Woche einen Antrag auf Befreierung von allen Aufgaben, die mit dem geplanten Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zu tun haben. Nachdem das Verteidigungsministerium den Antrag Roses als eilig markierte, gab es heute die Entscheidung: Der Soldat wird wie gewünscht versetzt. Damit verweigerte ein erster Angehöriger der Bundeswehr den Dienst mit den Tornados in Afghanistan. “Der Einsatz ist völkerrechtswidrig, weil mit den Tornados der Kreuzzug von US-Präsident George W. Bush gegen den Terrorismus unterstützt wird”, sagte der Leutnant zur Begründung seiner Weigerung.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, forderte in der Netzeitung nun, Rose müsse aus der deutschen Armee austreten. “Ein bisschen Soldat sein, das geht nicht”, meint er. Traurig, derartiges aus dem Mund eines Politikers zu hören, der im Bundestag unser Grundgesetz verteidigen soll, in dem unmissverständlich der Passus steht, Angehörige des deutschen Staates könnten den Dienst an der Waffe verweigern. Es muss auch die Möglichkeit geben, einen einzelnen Einsatz abzulehnen, wenn ein Soldat dies nicht mit seinem Gewissen vereinbaren kann, wie Rose.
Ich bin zwar nicht grundsätzlich gegen den Einsatz von Abfangjägern der Luftwaffe eingestellt, habe jedoch Verständnis für den Oberstleutnant. Wie auch die Grünen: “Tatsache ist, dass die Tornados zur Unterstützung der Stabilisierungs-Operation in Afghanistan dienen, aber aller Voraussicht nach vor allem auch der Unterstützung des Kampfes im Süden des Landes”, so der zuständige Politiker Winfried Nachtwei zur Netzeitung. Die Linkspartei klagte übrigens gegen den vom Bundestag beschlossenen Einsatz der Tornados im Süden Afghanistans, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Klage zweier Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU-Fraktion ablehnte.
